Liebe Leserschaft,
Montag, 17. März:
Keine erwähnenswerte Ereignisse.
17:15 Uhr
Abendessen:
Dienstag, 18. März:
Siggis Kochstudio:
Whatever It Takes
10 Uhr
Ich verfolge die Sondersitzung im Bunsestag zur Grundgesetz-Änderung.
16 Uhr
Spiegel: +++ Milliarden für Bundeswehr und Infrastruktur +++
Bundestag stimmt historischem Schuldenpaket zu
Mit Zweidrittelmehrheit hat der Bundestag die Schuldenbremse im Grundgesetz geändert. In den Reihen von Union, SPD und Grünen gab es offenbar wenige Abweichler. Nun muss noch der Bundesrat das Paket absegnen. Die Entwicklung im Stream und in der Live-Analyse.
Bundestag stimmt für Änderung des Grundgesetzes
Der Bundestag hat den Gesetzentwurf der Unions- und SPD-Fraktion und somit die Lockerung der Schuldenbremse im Grundgesetz mehrheitlich angenommen. Abgegeben wurden 720 Stimmen.
513 Jastimmen / 207 Neinstimmen / Keine Enthaltungen
»Der Gesetzentwurf ist mit der erforderlichen Mehrheit angenommen«, sagt Bundestagspräsidentin Bärbel Bas.
Somit ist eine große Hürde für die Änderung der Artikel 109, 115 und 143h GG genommen.
- In den Artikeln 109 und 115 GG soll künftig stehen, dass Verteidigungsausgaben, Zivilschutz, Nachrichtendienste und Cybersicherheit ab einer Höhe von einem Prozent des nominalen Bruttoinlandsprodukts (BIP) von der Schuldenregel ausgenommen sind.
- Auch den Ländern soll künftig ein Verschuldungsspielraum bei der Haushaltsaufstellung eingeräumt werden. Danach soll die Kreditaufnahme für die Ländergesamtheit 0,35 Prozent des nominalen BIP betragen dürfen.
- Für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur (etwa Schienen, Brücken, Straßen) wird ein 500-Milliarden-Euro »Sondervermögen« eingerichtet, das mit Krediten gefüllt wird.
- Die Mittel können aber auch »für zusätzliche Investitionen zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2045« verwendet werden. So soll es im Grundgesetz, Artikel 143h GG, künftig stehen.
Am Freitag steht nun die nächste Hürde bevor: die Abstimmung im Bundesrat.
Die Staatsverschuldung der BRD wird schnell
von 60 % auf 100 % ansteigen
und dabei wird es nicht bleiben, argwöhne ich.
Whatever It Takes
Whatever It Takes, da ist mir Whatever You Want doch viel lieber:
17:30 Uhr
Abendessen: Lachsschnitte mit Karotten/Fenchel-Gemüse und Jasminreis
Gemüse in feine Streifen hobeln, in Öl 10 Mnuten anbraten, wenn Röstmarken erkennbar sind mit 200 ml Gemüsebrühe ablöschen und 100 ml Sahne zugeben und 25 Minuten weiter köcheln lassen, wenn nötig etwas Soßenbinder ((wir nahmen 1 EL), Jasminreis ca. 15 Minuten kochen und die Lachsschnitten zuerst auf der Hautseite 5 Minuten und auf der anderen Seite 3 Minuten durchbraten – alles auf 3/4 der Hitze.
Mittwoch, 19. März:
Sommerlicher Spaziergang mit meiner Tochter – da strahlt der Himmel.
14:30 Uhr
Mit Steffi u. Lea zu einem Spaziergang ums Schloss Solitude – es war wunderschön.
17:45 Uhr
Der Verkehr um Stuttgart/Leonberg ging nur noch STOP & GO.
18:15 Uhr
Abendessen: Geräucherter Matjes mit weißer Soße und Pellkartoffeln:
19:15 bis 20 Uhr
Donnerstag, 20. März:
Auf der Nordhalbkugel der Erde, also unter anderem in Deutschland und im restlichen Europa, beginnt der Frühling heute am 20. März 2025 um 10:01 Uhr mitteleuropäischer Zeit (MEZ).
14 bis 16 Uhr- Einkaufsrunde
Wir sind schachmatt, sozusagen frühjahrsmüde und das gleich am ersten Tag.
18 Uhr Abendessen
Brötchen mit geräuchertem Matjeshering (Rest von gestern):
Spieverlauf 1. Halbzeit: 9. Minute 1 : 0 (Tonali)
Halbzeit 1 : 0
Spielverlauf 2. Halbzeit: 49. Minute 1 : 1 (Kleindienst)
Spielverlauf 2. Halbzeit: 76. Minute 1 : 2 (Goretzka)
Endstand 1 : 2
Das Rückspiel ist am Sonntag in Dortmund.
Freitag, 21. März:
Auszug aus der Presse:
Abstimmung im Bundesrat heute: Merz’ Schuldenpaket erreicht Zweidrittelmehrheit
Das milliardenschwere Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur hat bei der Abstimmung im Bundesrat heute die letzte parlamentarische Hürde genommen: Zwölf der 16 Länder stimmten mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit für die von Union und SPD geplanten Grundgesetzänderungen. Aus mehreren Ländern kam allerdings Kritik an dem beschleunigten Verfahren. Sie haben im Zuge für ihre Zustimmung jetzt konkrete Erwartungen an die künftige Bundesregierung.
Bei der Abstimmung im Bundesrat heute votierten zwölf der 16 Länder mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit für die notwendigen Grundgesetzänderungen. Von dem 500 Milliarden Euro schweren Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz profitieren auch die Länder: 100 Milliarden Euro daraus sollen ihnen zur Verfügung gestellt werden. Darüber hinaus soll auch die Schuldenbremse für die Länder gelockert werden. Sie sollen künftig wie der Bund pro Jahr Kredite von bis zu 0,35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes aufnehmen können. Dies wären rund 15 Milliarden Euro Jahr.
Bei der Abstimmung im Bundesrat heute waren 46 von 69 Stimmen nötig – die Schwelle wurde mit 53 Stimmen nun klar überschritten. Nicht für das beispiellose Schuldenpaket votierten Brandenburg und Thüringen, wo das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Koalitionen mitregiert, sowie Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt, wo die FDP mit in der Regierung sitzt. Für das Paket stimmten hingegen Bremen und Mecklenburg-Vorpommern. Dort regiert Die Linke mit, die einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben äußerst kritisch gegenüber steht.
Der Bundesrat hat in der Abstimmung heute das Schuldenpaket beschlossen. Wie geht es jetzt weiter? Es fehlt nur noch die Ausfertigung des Gesetzes durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Das wird für die nächste Woche erwartet. Der Bundespräsident muss prüfen, ob die Grundgesetzänderung nach den Vorschriften der Verfassung zustande gekommen ist. Dem Vernehmen nach haben die Juristen im Bundespräsidialamt damit bereits begonnen.
18 Uhr Abendessen
Es gibt Skrei (436 g ; gestern zum Sonderpreis) mit Zitronenkohlrabi mit etwas Panko-Paniermehl und Jasmiinreis.
Samstag, 22. März:
Heute war ich erst zum Abendessen auf den Füßen. Ich habe ja ein neues Medikament verschrieben bekommen, das mich anscheinend so dösig macht. Wenn das so bleibt, muss ich mich mit meinem Hausarzt ins Benehmen setzen.
Neue Milliarden-Schulden Steinmeier unterschreibt Grundgesetzänderung
Stand: 22.03.2025 14:13 Uhr
Nach dem Ja von Bundestag und Bundesrat hat Bundespräsident Steinmeier die nötige Grundgesetzänderung für das Finanzpaket unterschrieben. Jetzt fehlt nur noch die Veröffentlichung im Bundesanzeiger.
Das riesige Finanzpaket, mit dem der Staat über neue Schulden Milliardenbeträge in Verteidigung und Infrastruktur investieren will, hat die letzte Hürde genommen.
Einen Tag nach der Zustimmung des Bundesrates hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes unterzeichnet. Das teilte das Bundespräsidialamt mit. Es kann damit in Kraft treten, sobald es im Bundesanzeiger veröffentlicht wird.
17:30 Uhr
Abendessen: Rinderroulade mit Klößen halb & halb und Rotkohl
Sonntag, 23. März:
16 Uhr
Anstatt Café und Kuchen gibt es einen fertig konfektionierten gemischten Salat mit Huhn, Linsen und einem leckeren Dressing und viel buntem Salat. Da erübrigt sich heute ein Abendessen.
20:30 Uhr
Das Fußball-Rückspiel zwischen Deutschland und Italien in Dortmund schaue ich mir heute über VPN Schweiz auf SRF2 an. Das Hinspiel hatte Deutschland mit 2:1 gewonnen.
